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	<title>LucitheR - der Teufel steckt im Detail &#187; CDU</title>
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	<description>a different set of mind</description>
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		<title>::: was wir doch schon alle wussten :::</title>
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		<pubDate>Mon, 29 Jun 2009 11:52:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>lucither</dc:creator>
				<category><![CDATA[Internet, allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[InternetSperre]]></category>
		<category><![CDATA[Mittagspause]]></category>
		<category><![CDATA[Polit(r)i(c)k]]></category>
		<category><![CDATA[Sicherheit oder Freiheit]]></category>
		<category><![CDATA[Zensur]]></category>
		<category><![CDATA[CDU]]></category>
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		<description><![CDATA[Jedenfalls sollte es keine Überraschung sein für Menschen, welche zum &#8216;Über-Den-Tellerrand-Schauen&#8217; fähig sind: Laut einem Gutachten von Professor Felix Freiling droht uns die &#8220;lückenlose räumliche Überwachung&#8221;. Wie bereits erwähnt, dienen ja all diese tollen Maßnahmen nicht dem Schutze des Gemeinwohls, sondern nur der Kontrolle. QED. Das PDF des Gutachtens gibt es hier. Weiter im Text: ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Jedenfalls sollte es keine Überraschung sein für Menschen, welche zum &#8216;Über-Den-Tellerrand-Schauen&#8217; fähig sind:<br />
Laut einem Gutachten von Professor Felix Freiling droht uns die &#8220;lückenlose räumliche Überwachung&#8221;. Wie bereits erwähnt, dienen ja all diese tollen Maßnahmen nicht dem Schutze des Gemeinwohls, sondern nur der Kontrolle. QED.</p>
<p>Das <a href="http://madoc.bib.uni-mannheim.de/madoc/volltexte/2009/2360/pdf/TR_2009_005.pdf" target="_blank">PDF</a> des Gutachtens gibt es <a href="http://madoc.bib.uni-mannheim.de/madoc/volltexte/2009/2360/pdf/TR_2009_005.pdf" target="_blank">hier</a>.</p>
<p>Weiter im Text:</p>
<p>die <strong>SPD</strong> demontiert sich weiterhin selbst. Statt endlich ein neues eigenes Profil zu entwickeln( hat sich ja schon duckmäuserisch bei den Internetsperren verhalten), leistet sie jetzt  der <strong>CDU </strong>mit iher <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,633129,00.html">Aussage</a> zum Wahlrecht auch noch Schützenhilfe bei der Bundestagswahl.  Jetzt wäre es doch eigentlich besonders schlau ein bisschen den Koalitionsfrieden zu stören und sich für eine Reform des Wahlrechtes stark zu machen. Über diesen Unsinn den die <strong>SPD</strong> da verzapft, mit dem sie immer mehr Vertrauen in der Bevölkerung verspielt&#8230; also ne&#8230; ich schüttel nicht den Kopf, ich würde sonst ein Schleudertrauma davon tragen. Prädikat &#8216;<strong>NICHT WÄHLBAR</strong>&#8216;.Jedenfalls solange einem eine freiheitliche Grundordnung am Herzen liegt.</p>
<p>Die CDU hingegen wird sich (hoffentlich) bald wünschen, Ahnung vom Internet gehabt zu haben. Interessant, das bis auf einige Platitüden nichts  in ihrem <a href="http://www.cdu.de/doc/pdfc/090628-beschluss-regierungsprogramm-cducsu.pdf" target="_blank">Wahlprogramm</a> steht. Und wenn ich noch einmal höre &#8220;<strong>DAS INTERNET IST KEIN RECHTSFREIER RAUM</strong>&#8221; muss ich mich wohl übergeben. Das so wieder zur Zweitverwertung freigegebene Essen werde ich dann, hygienisch verpackt versteht sich, all diese dämlichen Tölpeln (nein, das ist kein Oxymoron&#8230;Tölpel bezeichnet tollpatschige Grobmotoriker&#8230;aber die Politiker die obigen Redewendung nutzen, sind auch noch dämlich.) zusenden. Aber man möchte sich ja nicht nachsagen  lassen, man wäre unfair, daher hier nochmal eine Erklärung:</p>
<ol>
<li>&#8220;Das Internet&#8221; gibt es nicht !</li>
<li>Alle Gesetze der jeweiligen Länder gelten weiterhin.</li>
<li>Datenschutz ist kein Täterschutz! Er schützt uns vor den Begehrlichkeiten von Staatsorganen.</li>
<li>Freiheit ist Sicherheit diametral entgegen gesetzt. Aber nur Freiheit schützt uns als Gemeinwesen.</li>
</ol>
<p>Ich hoffe das es trotz der Simplifizierung vielleicht in einigen Köpfen unserer Angestellten(aka.  Politiker) angekommen ist.<br />
Nun werde ich mich erstmal der Lektüre dieses deprimierenden Stoffes widmen und später darüber berichten. Mittagspause ist gleich vorbei <img src='http://lucither.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> .</p>
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		<title>::: online suizid der spd :::</title>
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		<pubDate>Thu, 18 Jun 2009 12:34:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>lucither</dc:creator>
				<category><![CDATA[InternetSperre]]></category>
		<category><![CDATA[Mittagspause]]></category>
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		<description><![CDATA[Wenn die SPD heute tatsächlich den Fehler macht, dem Zensurgesetz zuzustimmen, hat sie ihre Glaubwürdigkeit bei den aufgeklärten Internetbenutzern(mithin auch Wähler genannt) verspielt. Aus Feigheit davor, man könne sie als Apologeten der Kinderschänder heranziehen, doch noch diesem Gesetz Leben einzuhauchen, ist zuviel des Guten. Dabei hatte die SPD doch hier ihre goldene Chance: &#8216;Löschen statt ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn die SPD heute tatsächlich den Fehler macht, dem Zensurgesetz zuzustimmen, hat sie ihre Glaubwürdigkeit bei den aufgeklärten Internetbenutzern(mithin auch Wähler genannt) verspielt. Aus Feigheit davor, man könne sie als Apologeten der Kinderschänder heranziehen, doch noch diesem Gesetz Leben einzuhauchen, ist zuviel des Guten. Dabei hatte die SPD doch hier ihre goldene Chance: &#8216;Löschen statt Sperren!!&#8217; schreien, der CDU einen einschenken indem sie nicht zustimmen und gleichzeitig Jungwähler gewinnen. Aber nein, ein paar wischi-waschi Sätze ins Gesetz aufgenommen und sich total unglaubwürdig gemacht. So wird das mit Kanzler Steinmeier nix&#8230; bei einem solchen dilletantischen Lavieren auch besser so.<br />Bei Kinderpornographie darf man keine Kompromisse machen. Server löschen, Verbrecher in den Knast, die Freiheit bewahren.So ein fach ist das. Es ist einfach nicht einsichtig, warum 80 Millionen auf Grundrechte verzichten sollen, damit ein paar inkompetente Politiker ein&nbsp; bisschen blinden Aktionismus vorweisen können. Man muss ja schon fast von einem böswilligen Vorsatz ausgehen.</p>
<p>noch ein bisschen Lesestoff: <a target="_blank" href="http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,631133,00.html">Spiegel-Online</a> ,&nbsp; <a target="_blank" href="http://www.heise.de/newsticker/Bundesdatenschuetzer-will-Kinderporno-Sperrliste-nicht-ueberwachen--/meldung/140633">heise.de</a> , <a target="_blank" href="http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/keine-strafverfolgung-bei-stoppschild/">taz.de</a></p>
<p></p>
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